So könnte man die Haushaltsreden des Oberbürgermeisters und der Finanzdezernentin kurz zusammenfassen. Dass dies zukünftig mit einer Verschlechterung beim Angebot für die Bürgerinnen und Bürger einhergehen wird bei gleichzeitiger Erhöhung von Gebühren und Steuern sehen beide als alternativlos an.
Doch mal ehrlich, wurde in den vergangenen „guten” Jahren da irgendetwas günstiger? Ähnlich wie in einer Partnerschaft werden finanzielle Probleme zu einer Zerreißprobe für die Beziehung und vor dieser Herausforderung steht nun unsere Stadtgesellschaft. Staatstheater, Turmbergbahn und World Games werden gegen Schulsanierungen, Zweitkinderzuschuss oder Kürzungen beim Beförderungsdienst aufgerechnet werden. Und wie in jeder Beziehung gibt es unterschiedliche Auffassungen, ob das eine oder andere zwingend notwendig ist.
Über die Vorschläge der Verwaltung, wo eingespart und was um wie viel erhöht wird, entscheidet dann der Gemeinderat im Dezember. Keinesfalls darf der Sparkurs aber die Stadtgesellschaft spalten! Für unsere Fraktion stehen Gesundheit, Bildung und kommunale Daseinsvorsoge ganz oben auf der Prioritätenliste.
Daher werden wir eigene, konstruktive Einsparvorschläge einbringen, die auch andere Bereiche der Stadt in die Pflicht nehmen.
Petra Lorenz
Stadträtin
FDP/FW-Fraktion
