Änderungsantrag Die Wertstoffstation Schäferstraße (Hagsfeld) bleibt bis auf Weiteres erhalten. Sachverhalt / Begründung: Im Rahmen des Haushaltssicherungsprozesses plant das Team Sauberes Karlsruhe (TSK), auch im Abfallgebührenbereich Einsparungen vorzunehmen....
Aktuell
Wie gut funktioniert der „Bau-Turbo“ in Karlsruhe?
Anfrage 1. Wie viele Wohnungsbauprojekte wurden seit Inkrafttreten des sog. „Bau-Turbos“ im Oktober 2025 von der Stadtverwaltung in Karlsruhe genehmigt (in Zahlen)? 2. Konnte zwischen Oktober 2025 und Juli 2026 bereits eine Beschleunigung hinsichtlich der...
Innenstadt am Scheideweg
Wie schon oft in den letzten Jahren ereilte uns die Nachricht, dass die Kaufhauskette Galeria weitere Standorte schließen möchte. Nach dem Traditionsgeschäft Schirm Weinig würde dann in der Karlsruher Innenstadt ein großer Anker- und Anziehungspunkt verloren gehen und...
Weitere Priorisierung von Kitas und Schulen im Rahmen der LuKIFG-Liste
Interfraktioneller Änderungsantrag zu TOP 12 („Verwendung der Fördermittel aus dem Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG)“) der Gemeinderatssitzung am 23. Juni 2026 Die unterzeichnenden Fraktionen beantragen: 1. Die folgenden...
Strukturierte Einbindung der Karlsruher Wirtschaft in den ISEK-Prozess
Ergänzungsantrag zu TOP 14.1 („Integriertes Stadtentwicklungskonzept ‚Karlsruhe 2040‘ – Zielbild ‚Karlsruhe 2040‘“) der Gemeinderatssitzung am 23.06.2026 Die unterzeichnenden Fraktionen beantragen: 1. Für den weiteren Verlauf des ISEK-Prozesses etabliert...
Wie ist die aktuelle Situation in den Karlsruher Notaufnahmen?
Anfrage 1. Wie stellt sich die Situation in den Zentralen Notaufnahmen (ZNA) des Städtischen Klinikums und der ViDia Kliniken in Karlsruhe aktuell dar? a) Wie viele Patientinnen und Patienten werden derzeit pro Tag jeweils in den beiden Notaufnahmen...
Aktuelle Situation der Geburtsbegleitung in Karlsruhe
Anfrage 1. Welche Entwicklungen hinsichtlich der Geburtsbegleitung können auf den jeweiligen gynäkologischen Stationen des Städtischen Klinikums und der ViDia Kliniken seit Inkrafttreten des neuen Hebammenhilfevertrags am 1.11.2025 beobachtet werden? a) Wie...
Überprüfung der städtischen Mitgliedschaften
Interfraktioneller Antrag 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, alle Mitgliedschaften der Stadt Karlsruhe in Verbänden, Vereinen und sonstigen Organisationen einer Kosten-Nutzen-Analyse zu unterziehen. 2. Die Mitgliedschaften sind anhand folgender...
Mobile Taubenschläge für Karlsruhe
Antrag 1. Zur signifikanten Reduzierung von Verunreinigungen durch Taubenkot in Karlsruhe werden 3 ausgemusterte Bauwagen der Stadtwerke, des Tiefbauamtes o.Ä. zu mobilen Taubeneinrichtungen umgebaut und zunächst in den Stadtteilen Waldstadt, Mühlburg und Durlach...
(H)Ausverkauf von Tafelsilber
Die finanzielle Lage von Karlsruhe ist sehr angespannt und wird es auf absehbare Zeit auch bleiben. Mehrere Spar-Runden wurden bereits gedreht, nun geht es ans „Eingemachte” und Teile des „Tafelsilbers” sollen veräußert werden. Wenn so geschichtsträchtige und...
