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„Wer den Haushalt nicht im Griff hat, verliert die Freiheit zu gestalten“

von FDP_FW-Fraktion | Nov. 18, 2025 | 2025, Haushaltsreden, Schlagzeile

– Haushaltsrede der FDP/FW-Fraktion Karlsruhe zumDoppelhaushalt 2026/27 –  Dr. Stefan Noé, Fraktionsvorsitzender Karlsruhe, 18. November 2025 Einleitung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Finanzbürgermeisterin, liebe Kolleginnen und...

Digitales Parkleitsystem – schnellstmögliche Einführung zur wirtschaftlichen Belebung von Karlsruher Stadtangeboten

von FDP_FW-Fraktion | Jan. 28, 2025 | 2025, Anträge, Schlagzeile

1. Die Stadtverwaltung legt dar, welche Ergebnisse die erste Testphase der Erprobung mit Belegungssensoren für Behindertenparkplätze in einem Betriebshof des Tiefbauamtes im Rahmen der Arbeitsgruppe „Sensor-City“ im Hinblick auf die Installierung einer...

Auftrag zum Rechtsbruch im Karlsruher ÖPNV

von FDP_FW-Fraktion | Feb. 21, 2024 | 2024, Pressemitteilungen

-FDP-Fraktion appelliert an Vertreter von die Linke, SPD und Grünen im VBK-Aufsichtsrat, sich zu besinnen – Zum großen Erstaunen zahlreicher Stadträte wurde gegen Ende der Gemeinderatssitzung vom 20. Februar 2024 den Anträgen „Keine Strafanzeigen für Fahren ohne...

„Die aktuellen Planungen können wir so nicht mittragen“

von FDP_FW-Fraktion | Jan. 30, 2024 | 2024, Pressemitteilungen

– FDP-Fraktion appelliert beim Umbau der westlichen Kriegsstraße an Oberbürgermeister –   Der geplante Umbau der westlichen Kriegsstraße führt nicht nur bei zahlreichen Anwohnern vor Ort, sondern auch bei der FDP-Fraktion im Gemeinderat zu Unverständnis. „Wir...

Einfahrt in die Kaiserstraße für schwerbehinderte Menschen mit Fahrdiensten

von Erik Müller | Jan. 22, 2024 | 2024, Anträge

Interfraktioneller Antrag   1. Die Einfahrt in die Kaiserstraße für Menschen mit einer Genehmigung der Stadt Karlsruhe nach den „Richtlinien über den Beförderungsdienst für schwerbehinderte Menschen“ mit Fahrdiensten und Taxiunternehmen wird ganztägig genehmigt....

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  • Namensgebung des Platzes an der Kapellenstraße
  • Kritische Einordnung und Analyse des außergewöhnlichen Anstiegs der Heizkosten in Karlsruhe für das Jahr 2025
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  • Milieuschutzsatzung – ein falscher Weg!
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