Je näher die Haushaltsberatungen der Stadt Karlsruhe heranrücken, desto härter werden die Sprachwahl und die einzelnen Äußerungen, wie z.B. im Schlagabtausch unseres OB Mentrup zwischen den Herren Strobel und Kretschmann. Und auch in unserem Gremium kommt einem der Gedanke: Nichts geht mehr, Game Over!
Ob es die Einführung einer App ist, die Menschleben retten kann, wichtige Schul- und Turnhallensanierungen oder die Bespielung der Seebühne des Zoologischen Stadtgartens, die Verwaltung antwortet immer häufiger: „Wir haben kein Geld und kein Personal“. Dieser Gemeinderat soll im Spätjahr einen genehmigungsfähigen Haushalt aufstellen und im Vorfeld Millionenbeträge aus einer jetzt schon ausgepressten Stadt Karlsruhe herausholen.
Ja klar, der Oberbürgermeister hat recht, wenn er sagt, die Zuweisungen von Land und Bund seien u.a. in den Bereichen ÖPNV und Klinikum unzureichend und für die Gesellschaften ruinös. Aber zur Ehrlichkeit gehört auch dazu, dass wir für die World Games ruckzuck Millionensummen aufwenden konnten. Das soll verstehen, wer will, ich kann es nicht mehr. Wie gerade im Gemeinderat diskutiert, ist für die kleinen kulturellen Projekte, wie das Aufleben von Veranstaltungen auf der für hunderttausende Euro renovierten Seebühne, kein Geld mehr da. Wer soll uns als Volksvertreter in der interessierten Bevölkerung da noch ernst nehmen? Um die vielen gesellschaftlichen Verpflichtungen, die wir sicherlich nicht vernachlässigen dürfen, wird mir angst und bange. Wie mein Fraktionskollege im Gemeinderat trefflich formulierte: „Wir steuern auf einen heißen Sommer und Herbst zu!“
Thomas H. Hock
Stadtrat
FDP/FW-Fraktion
